AGB

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AGBs der EmoLearn GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB (Pdf) der
EmoLearn GmbH
Eschersheimer Landstraße 5-7
60322 Frankfurt am Main
DEUTSCHLAND
HRB 83295
gültig mit 1. Juli 2011

1 - Vertragsumfang und Gültigkeit

1.1. Gegenstand des Unternehmens EmoLearn GmbH (nachfolgend kurz: "EmoLearn“ genannt) ist die Entwicklung und der Vertrieb von Multimedia-
Lernkonzepten und damit verbundenen Produkten. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Kunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt) durchgeführt.

1.2. Die folgenden Allgemeinen Geschäfts-bedingungen gelten zwischen der EmoLearn GmbH und ihren Auftraggebern für sämtliche Dienstleistungen und
Lieferungen, die EmoLearn dem Auftraggeber gegenüber erbringt. Die Anwendung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird auch für alle Zusatz und Folgeaufträge sowie weitere Geschäfte ausdrücklich vereinbart.

1.3. Mit der Auftragserteilung oder Bestellung - in welcher Form auch immer - erkennt der Auftraggeber diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ohne Einschränkung an. Entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers erkennt EmoLearn nicht an, es sei
denn, EmoLearn hätte deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.4. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen dem Auftraggeber jederzeit zur Einsichtnahme auf der Homepage von EmoLearn zur Verfügung und werden dem Auftraggeber auf Anfrage auch auf elektronischem oder postalischem Weg zugesandt.

2 - Angebote

2.1. Alle von EmoLearn gestellten Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Verträge kommen nur durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Lieferung bzw. Erbringung der Leistung zu Stande.

2.2. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde.

2.3. EmoLearn übernimmt für die Richtigkeit von Angaben, insbesondere in Katalogen, Firmen- broschüren, Prospekten, Preislisten oder in anderen Medien keine Haftung.

3 - Leistungen und Auftragserteilung

3.1. Gegenstand der Auftragserteilung können unter anderem sein: Die Lieferung von Lernkonzepten als Print oder als virtuelle Produkte samt der
projektbegleitenden Dokumente und Datenträger, Einschulung auf die methodisch-didaktisch Nutzen bringende Umsetzung der gekauften Leistung für sich selbst oder für das Angebot am Markt, sofern eine Nutzungsvereinbarung zum Angebot auf dem Markt geschlossen wurde.

3.2. Ein Lieferauftrag gilt als erteilt, wenn eine schriftliche Bestellung entweder per Fax, über den Webshop auf www.emolearn.eu oder bei Bestandskunden mit authentifizierter Email direkt an die EmoLearn GmbH in Frankfurt am Main übermittelt wurde. Von der Emolearn GmbH geführte Artikellieferungen, die über Vermittlung von EmoLearn-Partnern für deren Angebot auf dem Bildungsmarkt an die Kunden genutzt werden, betreffen in der Produktleistung ausschließlich die EmoLearn GmbH, Frankfurt am Main. Somit ist die EmoLearn GmbH nicht verantwortlich für das Angebot und die Ausführung der mit den EmoLearn Produkten verbundenen Dienstleistungen der EmoLearn Partner. Demnach ist für die reine Dienstleistung insbesondere bei Kursangeboten von EmoLearn der EmoLearn Partner Leistungserbringer.

3.3. Dem Auftraggeber zumutbare technische und gestalterische Abweichungen von Angaben bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen EmoLearn abgeleitet werden können.

3.4. Über den Auftrag hinausgehende vom Auftraggeber gewünschte Schulungen und Erklärungen, Software-Zubehör, Installation, Hilfe bei der Einführung der Software im Betrieb und sonstige Nebenleistungen werden gesondert in Rechnung gestellt soweit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.

4 - Preise, Steuern und Gebühren

4.1. Alle Preise verstehen sich in Euro ohne Umsatzsteuer und Versandkosten. Preise gelten nur für den vorliegenden Auftrag und verstehen sich ab
Geschäftssitz der EmoLearn in Frankfurt. Sollten sich für die Kalkulation relevante Kostenstellen oder zur Leistungserstellung notwendige Kosten, wie beispielsweise jene für Materialen, Löhne, Finanzierung, etc. bis zum Zeitpunkt der Lieferung
erhöhen, so ist EmoLearn berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen. Abweichungen von einem dem Vertragspreis zugrundeliegenden Zeitaufwand,
der nicht von EmoLearn zu vertreten ist (z.B. nachträgliche Änderung des Arbeitsverlaufes, der zu verwendenden Daten oder zusätzliche Arbeiten), werden entsprechend den tatsächlich angefallenen Mehrleistungen berechnet. Zugrunde gelegt werden die zum Zeitpunkt der Leistung gültigen Stundensätze.

4.2. Die Kosten für Fahrt-, Tag-, und Nächtigungsgelder werden dem Auftraggeber – sofern nichts anderes vereinbart ist – gesondert nach den jeweils gültigen Sätzen in Rechnung gestellt. Wegzeiten gelten als Arbeitszeit.

5 - Lieferung der Leistungen, Rücktrittsrecht

5.1. Lieferfristen und Termine sind unverbindlich. Erfüllungsort ist Frankfurt am Main, Deutschland.

5.2. Die angestrebte Erfüllung der Leistung kann nur dann eingehalten werden, wenn der Auftraggeber seiner Mitwirkungsverpflichtung im erforderlichen Ausmaß nachkommt. Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben und Informationen bzw. zu Verfügung gestellte Unterlagen entstehen, sind von EmoLearn nicht zu vertreten und können nicht zum Leistungsverzug führen. Daraus resultierende Mehrkosten trägt der Auftraggeber.

5.3. Bei Aufträgen, die mehrere Einheiten bzw. Programme umfassen, ist EmoLearn berechtigt, Teillieferungen durchzuführen.

5.4. Die Lieferung erfolgt an die vom Auftraggeber angegebene Lieferanschrift. Reine Online-Produkte sind versandkostenfrei. Der Versand von Programmträgern, Dokumentationen, Printmaterial oder
sonstigen Materialien erfolgt auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers.

5.5. Höhere Gewalt, Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen sowie sonstige Umstände, die außerhalb der Einflussmöglichkeit von EmoLearn liegen, hiezu gehören auch Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Personalmangel, behördliche Anordnung usw. entbindet EmoLearn von der Lieferverpflichtung bzw. gestattet EmoLearn eine Neufestsetzung der vereinbarten Lieferzeit.

5.6. Angebotene Schulungsveranstaltungen für EmoLearn Produkte finden im Namen der EmoLearn GmbH, Eschersheimer Landstraße 5-7, D-60318 Frankfurt am Main, FN 83295 statt.

5.7. Rücktrittsrecht nach dem Fernabsatzgesetz: Wir räumen den Kunden das Recht ein, innerhalb von 7 Tagen ab Einlagen der Ware beim Kunden bzw. bei Vertragsabschluss bei Dienstleistungs-verträgen vom Vertrag zurückzutreten.

5.8. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb dieser Frist abgesendet wurde. Der Kunde hat jedoch für eine eventuelle Benützung oder Wertminderung der gelieferten Sachen einen angemessenen Abschlag zu zahlen. Diese kann postalisch an den Firmensitz der Emolearn GmbH, per Fax an die Telefonnummer: +49 (0)69 5095281023 oder klar identifiziert per Mail an info@emolearn.eu gesendet werden.

5.9. Etwaige Rücksendekosten hat der Kunde selbst zu tragen. Ist die Rücksendung unmöglich oder untunlich, ist der EmoLearn der Wert insofern zu ersetzen, als der Kunde aus der Lieferung einen klaren Vorteil zieht.   

5.10. Das Rücktrittsrecht gilt nicht bei: 
- Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Kunden gegenüber innerhalb von 7 Tagen ab Vertragsabschluss vereinbarungsgemäß begonnen wird 
- Audio/Videoaufzeichnungen oder SOFTWARE, wenn sie vom Kunden entsiegelt wurde.

5.11. Firmenkunden kann kein Rücktrittsrecht eingeräumt werden. Meistens können sie jedoch auf Kulanzlösungen seitens EmoLearn zählen. Preisabschläge müssen jedoch verrechnet werden wenn das Produkt bereits geöffnet wurde. Diese Abschläge liegen bei 10-20% des Warenwerts. Sämtliche Transportkosten sind bei einer Rückgabe der Ware vom Kunden zu tragen, Diese bestehen aus den Rücksendekosten und den ursprünglichen Transportkosten.

5.12. Sollte von Privatkunden die Ware bereits im Voraus bezahlt worden sein, so wird der Rechnungsbetrag abzüglich der Transportgebühren und eventuellen Abschlägen (lt. Punkt 5.9) innerhalb von 14 Tagen zurück überwiesen.

6 - Gefahrenübergang

6.1. Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Versand ausführende Person oder an den Auftraggeber übergeben worden ist.

6.2. Verzögert sich die Versendung aufgrund einer Anweisung des Auftraggebers oder ist dieser nicht bereit, die Sendung zu übernehmen, geht die Gefahr mit Herstellung der Versandbereitschaft auf den Auftraggeber über.

7 - Zahlungsbedingungen

7.1. Die von EmoLearn gelegten Rechnungen inklusive Umsatzsteuer sind spätestens 14 Tage ab Rechnungserhalt ohne jeden Abzug und spesenfrei
zahlbar. Für Teilrechnungen gelten die für den Gesamtauftrag festgelegten Zahlungsbedingungen analog.

7.2. Bei Aufträgen, die mehrere Einheiten (z. B. Programme) umfassen, ist EmoLearn berechtigt, nach Lieferung jeder einzelnen Einheit oder Leistung
Rechnung zu legen.

7.3. Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine bildet eine wesentliche Bedingung für die Durchführung der Lieferung bzw. Vertragserfüllung durch EmoLearn. Die Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungen berechtigt EmoLearn, die laufenden genutzten Lieferleistungen einzustellen und vom Vertrag zurück- zutreten. Alle damit verbundenen Kosten sowie der entgangene Gewinn sind vom Auftraggeber zu bezahlen.

7.4. Für den Fall des Zahlungsverzuges ist EmoLearn ab Fälligkeit berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 6 % über dem jeweiligen 3-Monats-Euribor per anno zu verrechnen. Weitere Ansprüche aus dem Titel des Schadenersatzes bleiben vorbehalten.

7.5. Überdies ist der Auftraggeber verpflichtet, EmoLearn bei Zahlungsverzug alle sonstigen durch seine Säumnis anfallenden Spesen und Kosten, insbesondere Mahn- und Inkassospesen sowie Rechtsanwaltskosten im vollen Umfang zu ersetzen. Sofern EmoLearn selbst Mahnungen versendet, kann
EmoLearn für die erste Mahnung EUR 5,00, für die 2. Mahnung EUR 15,00 in Rechnung stellen.

7.6. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Gesamtlieferung oder Garantie- oder Gewährleistungsansprüchen zurück zu halten.

8 - Vereinbarung Urheber- und Nutzungsrecht

8.1. Alle Urheberrechte an den vereinbarten Leistungen (Programme, Dokumentationen, etc.) stehen EmoLearn zu. Der Auftraggeber erhältausschließlich das Recht, die Software nach Bezahlung des vereinbarten Entgelts im Ausmaß und im Umfang der erworbenen Lizenzen zu verwenden.

8.2. Die Weitergabe von Produktzugängen zu den Lernprogrammen an andere Personen ist, wenn in Nutzungsvereinbarungen nicht anders geregelt,
ausdrücklich untersagt und verstößt im Falle der Nichtbeachtung gegen das Copyright. Für den Fall des Missbrauchs ist eine Vertragsstrafe von Euro 50.000 an die EmoLearn GmbH sofort fällig.

8.3. Vereinbarung zu Schulungs- und Unterrichtsmaterial für Bildungsträger: Am Tag der Einschulung erhält der Unterzeichner den Methodikleitfaden und das Lehrbuch Emo2Type kostenlos. Mit der Übernahme der Unterlagen akzeptiert der Unterzeichner insbesondere das Urheber- und Nutzungsrecht der EmoLearn GmbH.

8.4. Mit der Unterzeichnung akzeptiert der Schulungsteilnehmer, dass die Nutzung der Lernkonzepte und Schulungsunterlagen außer zu Ihrer persönlichen Einschulung ausschließlich der EmoLearn GmbH oder mit einer Nutzungsvereinbarung nachweislich autorisierten Person vorbehalten ist.
Die Erteilung von Kursunterricht an Drittpersonen kann erst mit Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit der EmoLearn GmbH ausschließlich mit Originalunterlagen, welche dem Copyright unterliegen, erfolgen. Für den Fall unerlaubter Vervielfältigung aller oder einzelner ausgefolgter Unterlagen mit welchem Medium auch immer wird eine Konventionalstrafe von Euro 50.000 sofort an die EmoLearn GmbH fällig. Auch das unerlaubte Laden von digitalen Lerninhalten (Audio/Video/Quellcode), auch nur in kleinen Sequenzen auf die Festplatte gilt als Verstoß gegen das Urheberrecht. Die Konventional- strafe wird in gleicher Höhe fällig, wenn der Unterzeichner die Unterlagen, mit welchem Medium auch immer nachweislich an Dritte, insbesondere direkt an Mitbewerber oder Vertretern von Mitbewerbern weitergibt.

8.5. Lehrern, Dozenten und Partnern ist es nicht gestattet, diverse Trainingsprogramme, welche von EmoLearn Offline auf CD zur Verfügung gestellt werden, zu vervielfältigen oder an Kursteilnehmer/ Schüler weiterzugeben, auch nicht leihweise. Diese sind ausschließlich zur Verwendung im Präsenzkurs am Kursort bestimmt.

8.6. Dem Unterzeichner ist nicht gestattet, die im Punkt 8.3. genannten Unterlagen an nicht von EmoLearn geschulte Personen weiterzugeben, gleichgültig mit welchem Medium. Dem Unterzeichner ist jedoch ausdrücklich gestattet, bei seinem Bildungsträger, an dem er seine Lehrtätigkeit ausübt, das Lernkonzept zu präsentieren und zu kommunizieren. Dafür notwendige zusätzliche Präsentationsunterlagen werden auf Wunsch zur Verfügung gestellt.

9 - Eigentumsvorbehalt

9.1. Die gelieferten Lehrmittel, und die erstellten Softwareprogramme bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von EmoLearn. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben auch sämtliche Nutzungsrechte an der rechnungsgegenständlichen Software ausschließlich bei EmoLearn.

10 - Gewährleistung

10.1. EmoLearn leistet im Rahmen nachstehender Bedingungen Gewähr dafür, dass die Software auf den im Angebot genannten Systemen lauffähig ist; ggF. Datenträger (CD-Rom mit der Software) bei Übergabe frei von Material- und Herstellungsfehlern sind.

10.2. Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers erfüllt EmoLearn nach eigener Wahl entweder durch Austausch, Reparatur oder Preisminderung. Wandlung (Vertragsaufhebung) kann der Auftraggeber nur begehren wenn der Mangel wesentlich ist, nicht durch Austausch oder Reparatur behebbar ist und Preisminderung für den Auftraggeber nicht zumutbar ist. Der Auftraggeber hat EmoLearn alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen zu ermöglichen. Der Benutzer trägt den Mehraufwand, der EmoLearn dadurch entsteht, daß Arbeiten infolge unrichtiger oder unberechtigter Angaben des Benutzers wiederholt werden müssen.

10.3. Mängel sind vom Auftraggeber innerhalb einer Woche nach Lieferung der vereinbarten Leistung bzw. bei Individualsoftware nach Programm- abnahme zu rügen. Die Rüge hat schriftlich zu erfolgen und hat den Mangel konkret zu bezeichnen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich, längstens aber binnen einer Woche nach ihrer Entdeckung schriftlich und unter konkreter Bezeichnung des Mangels zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht rechtzeitig erhoben, so gilt der Mangel als genehmigt und damit sind sämtliche Ansprüche des Auftraggebers, aus welchem Rechtsgrund auch immer, ausgeschlossen.

10.4. Die Vertragsteile sind sich bewusst, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik auch bei bestmöglichem Test nicht möglich ist, Softwarefehler gänzlich und unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen. Dementsprechend leistet EmoLearn keine Gewähr für eine völlige Fehlerfreiheit der Software. Eine unerhebliche Minderung der Brauchbarkeit der Software bleibt unberücksichtigt.

10.5. EmoLearn übernimmt keine Gewähr für Fehler, Störungen oder Funktionsbeeinträchtigungen, die auf Hardwaremängel, unsachgemäße Bedienung, geänderte Betriebssystemkomponenten, Verwendung ungeeigneter Datenträger, anormale Betriebsbedingungen, Netzverbindungsprobleme, Gewalteinwirkung sowie auf Transportschäden zurückzuführen sind.

10.6. Für Programme, die durch Programmierer des Auftraggebers bzw. durch Dritte nachträglich verändert werden, sowie bei jeder nachträglichen nicht autorisierten Änderungen oder Bearbeitung der Software oder sonstigem Lernmaterial, entfällt jegliche Gewährleistung.

10.7. Handelt es sich beim Auftraggeber um einen Konsumenten im Sinne des Konsumentenschutz-gesetzes, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

10.8. Darüber hinausgehende Gewährleistungs- verpflichtungen von EmoLearn bestehen nicht.

11 - Haftung

11.1. EmoLearn haftet für Schäden, sofern diese von EmoLearn oder Ihrer Erfüllungsgehilfen bzw. Ihrer Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig herbei geführt wurden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. EmoLearn übernimmt keine Haftung dafür, dass die Software den Anforderungen und Zwecken des Auftraggebers genügt oder mit anderen von diesem ausgewählten Programmen zusammenarbeitet.

11.2. Ein Fehler bei der Leistungserbringung im vorgenannten Sinne liegt nicht vor, wenn die beanstandete Darstellung durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungs-Soft- oder Hardware (z. B. Browser) oder durch Störungen der Kommunikationsnetze anderer Unternehmen oder durch Rechnerausfall bei Internet-Providern oder Online-Diensten oder durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-
Servern (Zwischenspeicher) kommerzieller und nicht kommerzieller Provider und Online-Dienste, die außerhalb des Verantwortungs-/Einflussbereichs des
Unternehmens liegen, oder durch den Ausfall eines Servers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert, wegen höherer Gewalt, Streik oder sonstigen Gründen, die nicht von dem Unternehmen zu vertreten sind, hervorgerufen wird.

11.3. EmoLearn ist nicht verpflichtet, Folgeschäden, Vermögensschäden, nicht erzielte Ersparnisse, Zinsverluste oder Schäden aus Ansprüchen Dritter zu ersetzen, soweit ein diesbezüglicher Haftungsausschluss gesetzlich zulässig ist.
Insbesondere haftet EmoLearn auch nicht für Schäden aus Beratung, Schulung oder Unterstützung bei der Einführung der Softwareprodukte.

11.4. EmoLearn übernimmt keine Haftung für den Verlust von Daten.

11.5. Der Haftungsausschluss gilt auch für die Haftung der Arbeitnehmer und Erfüllungsgehilfen von EmoLearn.

11.6. Die Haftung von EmoLearn ist in jedem Fall der Höhe nach mit 10 % des Auftragsvolumens beschränkt.

11.7. EmoLearn haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständig- keit der in ihrem Webangebot eingestellten Informationen.

11.8. EmoLearn hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. Sie distanziert sich daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten des Unternehmens auf diese externe Seiten ein Link gesetzt wurde.
Dies gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie für Fremdeinträge in vom
Unternehmen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.

12 - Datenschutz

12.1. Der Auftraggeber erteilt seine Zustimmung, dass die EmoLearn bekannt gegebenen personenbezogenen Daten in Erfüllung des Vertrages von EmoLearn automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden sowie diese an Dritte Dienstleister (Payment, Kreditkarteninstitute), welche bei der Abwicklung des Verkaufes eingeschaltet werden, übermittelt werden.

13 Anwendbares Recht, Gerichtstand, Salvatorische Klausel

13.1. Auf diese Vertragsbedingungen ist einschließlich der Frage ihrer gültigen Vereinbarung und ihrer Vor- und Nachwirkungen ausschließlich deutsches materielles Recht unter Ausschluss der deutschen und internationalen Kollisionsnormen sowie unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden.

13.2. Zur Entscheidung aller aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie darauf basierender Verträge entstehenden Streitigkeiten ist bei Aktivprozessen der EmoLearn nach Wahl von EmoLearn das jeweils sachlich zuständige Gericht in Frankfurt am Main, Deutschland, oder das jeweils sachlich zuständige Gericht am Wohnort/Sitz des Auftraggebers zuständig. Bei Passivprozessen der EmoLearn ist das jeweils sachlich zuständige Gericht in Frankfurt am Main, Deutschland, ausschließlich zuständig.

13.3. Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Rechtsgültigkeit der Schriftform. Mündliche Neben- abreden bestehen nicht.

13.4. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtsunwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. In diesem Fall gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt und wirksam ist. Gleiches gilt für den Fall allfälliger Vertragslücken.

13.5. Für Verbraucher im Sinne des Konsumenten-schutzgesetzes gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nur soweit, als das Konsumentenschutzgesetz nicht zwingend andere Regelungen vorsieht.